SPD Schutterwald

Über die Neuaufstellung der SPD nach der Niederlage bei der Landtagswahl diskutierten am Dienstag Abend über 30 Kreisdelegierte der Ortenauer SPD. Auf der parteiöffentlichen Konferenz in Offenburg berichtete die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland vom Start der schwarz-grünen, auch „Kiwi“ genannten Koalition. Anders als bei grün-rot sei bei Kretschmann und Strobl keinerlei Lust auf gemeinsame Arbeit zu spüren.

Sozialpolitisch sei der Koalitionsvertrag ein Offenbarungseid. „Dieser Koalitionsvertrag enthält keine Zukunftsidee für unser Land, kein Konzept für Wohnungsbau oder Pflege und schon gar keine Maßnahmen, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Aus dieser Kiwi ist kein Saft zu gewinnen“, so Rolland. Über die Neuaufstellung der SPD berichteten Elvira Drobinski-Weiß, SPD-Kreisvorsitzende, und Fabienne Vesper, Mitglied des Landesvorstands. „Die Analyse der Niederlage wird ehrlich geführt. Es wird aber noch viel Zeit brauchen, bis Lösungsansätze erarbeitet und umgesetzt werden. Diese Zeit sollten wir uns nehmen“, erklärte Vesper. Erste Ergebnisse würden auf dem Landesparteitag am 22. Oktober beraten, so Drobinski-Weiß.