SPD Schutterwald

Für Schutterwald! Für Dich!

Flüchtlinge: Klöckners A2-Lösung ist reine Scheinlösung

Veröffentlicht am 25.01.2016 in Bundespolitik

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den „Plan A2“ von CDU-Vize Klöckner als „reine Scheinlösung“ kritisiert.

„Diese Scheinlösungen helfen nicht weiter. Es wäre sinnvoller, die CDU würde in der großen Koalition in Berlin endlich die beschlossenen Maßnahmen umsetzen als jede Woche im Wahlkampf eine neue Sau durchs Dorf zu treiben.“

Es sei „besonders peinlich“, so Schmid, wenn CDU-Spitzenkandidat Wolf in der Flüchtlingspolitik nichts anderes einfalle, als jedem noch so unausgegorenen Vorschlag von Klöckner oder Seehofer hinterherzulaufen. Schmid: „Haltung sieht anders aus.“

Homepage SPD-Landesverband

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …

25.04.2024, 19:00 Uhr Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf
In dieser Schulung gibt Ric Graf, Referent des SPD-Parteivorstandes für Parteien- und Urheberrecht, eine Einfüh …

02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

Alle Termine