SPD Schutterwald

24.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Dialogtour mit Andreas Stoch

• Donnerstag, 5. März,19.00 Uhr,
  Karl-Benz-Saal, Karlsruhe
• Montag, 30. März, 19.00 Uhr,
  Franzisakaner Museum, Villingen-Schwenningen
• Donnerstag, 23. April, 19.00 Uhr,
  Geschwister-Scholl-Schule, Tübingen
• Montag, 27. April, 19.00 Uhr,
  Prediger, Schwäbisch Gmünd

Anmeldung

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23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

06.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

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04.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann

Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.

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[31.01.2020]

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten.

[23.01.2020]

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“.

[20.01.2020]

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren.

[13.01.2020]

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein.

[07.01.2020]

SPD Gengenbach feierte 120. Geburtstag.

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