Allgemein SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 05.10.2018

 

Der Altrhein Ortsverein Fahrradtour Ortsverein Schutterwald

Am Samstag den 22. September 2018 haben wir der Bevölkerung eine kleine Fahrradtour angeboten. Die Tour wurde gerne angenommen (siehe Foto). Jürgen Blum hat diese interesannte Tour geführt. Bei Altenheim, Goldscheuer und Marlen sind wir durch das Rheinauengebiet gefahren und haben den Tulla Gedenkstein gesehen und viel über das Hochwasser am Rhein erfahren. Der Abschluss erfolgte in einer Pizzeria in Marlen.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

Europa SPD wählt Europakandidierende

Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:

Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.

Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.  

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 24.09.2018

 

Allgemein Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 21.09.2018

 

Bundespolitik Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.09.2018