25.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess

 

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

24.03.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatswahl

 
Kandidaten

Gemeinderatskandidaten

SPD Schutterwald 

Die SPD Ortsgruppe nominierte ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Nach einer Vorstellungsrunde wurden alle Bewerberinnen und Bewerber in geheimer Wahl gewählt. Anschließend wurde die Reihenfolge auf dem amtlichen Wahlformular  –ebenfalls geheim-  festgelegt.

Der SPD Ortsgruppe ist es wieder einmal gelungen, eine starke Liste aufzustellen. 12 Bewerberinnen und Bewerber haben sich bereit erklärt, in der Gemeinde das wichtige Ehrenamt des Gemeinderats zu übernehmen.

Rudi Glatt kandidiert nach 15 Jahren im Gemeinderat nicht mehr. Die bisherigen Gemeinderätinnen Maria Jung (Lehrerin), Liane Heuberger (selbständige Nachhilfelehrerin und Übersetzerin) und Sabine Gabel (Krankenschwester) wollen sich weiterhin aktiv und erfolgreich einbringen und wünschen sich Verstärkung. 9 weitere Kandidatinnen und Kandidaten konnten für die Liste gewonnen werden. Das sind  Lena Hornikel (Ausbildung zur Heilserziehungspflegerin) Thomas Fritsch (Polizeibeamter), Jutta Kempf (Dipl. Sozialpädagogin), Sascha Baumann (Fachkraft für Brief- und Frachtverkehr), Achim Fischer (Lagerarbeiter), Sven Schena (Fachkraft für Lagerlogistik), Johann Georg Kathan (Dipl.-Ing. (FH) Gartenbau; Abfallberater beim Landratsamt), Martin Armbruster (Technischer Angestellter) und Sven Junker (Projektbearbeiter). Mit dieser Liste ist jede Generation vertreten, in unterschiedlichen Lebenssituationen und –phasen. So wird ein breites Feld an Notwendigkeiten, Interessen und Wünschen für eine aktive Gestaltung der Gemeindearbeit abgedeckt.  In manchen Arbeitskreisen bewiesen die Kandidatinnen und Kandidaten, dass sie Verantwortung für das Allgemeinwohl in der Gemeinde übernehmen wollen. Gemeinsam beschäftigten sich diese mit der Gemeinde und diskutierten, was in Schutterwald verbessert werden kann, damit der Begriff „Wohlfühlgemeinde“ auch Gültigkeit hat. Daraus entwickelte ein Team  Inhalte und Zielsetzung für die Gemeinderatsarbeit für die kommenden fünf Jahre.

23.03.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa

 

Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.

„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“

18.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

 

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

16.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als „Gipfel der Heuchelei“ bezeichnet. „Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen – und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht“, erklärte Binder.

Veranstaltungskalender

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26.05.2019 Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahl
Natürlich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD wählen!

28.05.2019, 19:30 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau

05.06.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"

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