22.01.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!

 

Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

14.01.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Altersarmut: Schneller gegensteuern

 
Dagmar Schmidt, MdB, setzt sich für schnelle und relevante Maßnahmen gegen die Altersarmut ein. (Foto: Dagmar Schmidt)

Für die SPD hat die Altersarmut nicht nur mit einem zu geringen Einkommen zu tun.
Von Gerd Zimmermann

Das Thema Altersarmut brennt der SPD auf der Seele. Deshalb fordern die Genossinnen und Genossen in der Ortenau immer wieder Gegenmaßnahmen, zum Beispiel mit Protestaktionen auf der Straße. In Berlin, in der großen Koalition, wird gegen den Widerstand der CDU/CSU versucht, dem Thema mehr Bedeutung zu verleihen. Dabei wurden schon einige Erfolge erzielt, für manchen zu wenig, doch es geht weiter.

03.01.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Anerkennung für 33 Arbeitsjahre

 

Ab Januar 2021 haben 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner Anspruch auf die Grundrente
Von Gerd Zimmermann

Frauen und Männer, die 33 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlten und nur wenig Rente erhalten, haben künftig durch die Grundrente mehr in der Tasche. Der über zehn Jahre währende Kampf der SPD für diese Rente, gegen viele Widerstände vor allem von CDU/CSU, führt endlich zum Erfolg.

 

11.09.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Präsidiumsbeschluss: SPD Baden-Württemberg fordert schnelle Hilfe für Moria

 

Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.

Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.

Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.

Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

Veranstaltungskalender

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20.04.2021, 20:00 Uhr Redaktionssitzung "Der Rote Ortenauer"

22.04.2021, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Online-Sitzung der ASF Ortenau: Wie können sich die Frauen in der SPD Ortenau neu positionieren?
Wie geht es im Jahr 2021 weiter? Alle Frauen, auch ohne SPD-M itgliedschaft, sind wil …

23.04.2021, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Offener politischer Online-Stammtisch der SPD Ortenau

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