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SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

SPD-EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley beim Straßenwahlkampf in der Offenburger Innenstadt

„Es geht um unsere Demokratie“ war ein Satz, der am vergangenen Freitagmorgen oft in der Offenburger Innenstadt gefallen ist. Denn um 11 Uhr war EU-Spitzenkandidatin und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley mit Südbadens EU-Kandidatin Vivien Costanzo zum Straßenwahlkampf zu Gast.
Dass sich an jenem Freitagmorgen alles um Europa drehte, merkten die Bürgerinnen und Bürger in der Offenburger Innenstadt schnell. Denn mit speziellen Bannern und einer Art nachgebauten Litfaßsäule war der innovative Wahlkampfstand von Vivien Costanzo nicht zu übersehen.
Beide sowie weitere zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der gesamten Ortenau kamen an diesem Morgen zusammen, um mit Bürgerinnen und Bürgern nicht nur ins Gespräch zu kommen, sondern um auch zu verdeutlichen: Es braucht eine hohe Wahlbeteiligung, um die Europäische Union zukünftig demokratisch, sozial sowie wirtschaftlich stark zu gestalten.
 

Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden

Der Europaabgeordnete der SPD Baden-Württemberg René Repasi lächelnd im Profil. In weißer Schrift steht daneben: "Herzlichen Dank für euer Vertrauen bei der Wahl als Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europaparlament" sowie seine Unterschrift.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Kein Lieferkettengesetz light – Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht

Bild eines Containerterminals in einem Hafen mit der Aufschrift: "Kein Lieferkettengesetz light! Parlamentsposition zum EU-Lieferkettengesetz steht"

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

24.07.2024, 18:30 Uhr AfA-Austausch mit Erik von Malottki

01.09.2024 Landtagswahl Sachsen und Thüringen

02.09.2024, 18:30 Uhr AfA Landesvorstand

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