Wahlkreis
Johannes Fechner war auf Einladung der SPD-Ortsvereine Friesenheim und Schwanau zu einem Diskussionsabend in „die Krone“ gekommen, um sein Wahlprogramm vorzustellen. Als lokalen Schwerpunkt bezeichnete er es, dass nach seiner Meinung der Ausbau der Bundesautobahn A5 und die Verlegung der Gleise der Rheintalbahn gemeinsam in Angriff genommen werden sollten.
Hierzu gehöre auch die Einrichtung einer Autobahnausfahrt Friesenheim im Norden Zweckverbandsgebietes, am ehemaligen kanadischen Flugplatz. Allerdings sei die Inangriffnahme dieser Maßnahme nur zusammen mit einer Ortsumgehung von Schuttern realisierbar.
Das der Besuch des Kindergartens kostenfrei für die Eltern sein sollte, war Fechner ein Anliegen. In der Diskussion wurde schnell klar, dass der Bund die anfallenden Kosten übernehmen sollte, nicht die Kommune.
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.
„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? – Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, so die Abgeordnete für die Ortenau. Nach wie vor liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich Drobinski-Weiß. Für sie steht fest: „Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten.“
Das THW erhält mehr Geld vom Deutschen Bundestag. Diese Nachricht überbrachte Martin Gerster Vertretern des THW im Ortenaukreis. Gerster ist für die SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss für das THW zuständig und kam auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß nach Offenburg. Am Gespräch nahmen Vertreter aus Kehl, Offenburg, Lahr und Biberach Teil sowie Brunhard Grothe, Geschäftsführer des THW-Bereichs Freiburg.
Nach dem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition mit der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner und Manfred Wahl von der BI Bahntrasse äußert sich Elvira Drobinski-Weiß zuversichtlich über einen baldigen Finanzierungsbeschluss für Offenburger Tunnel und verträgliche Rheintalbahntrasse: „Die Beratungen des Antrags für die Finanzierung der Mehrkosten sind bereits sehr fortgeschritten und das Wohlwollen der Haushaltspolitikerinnen und -politiker war im Gespräch deutlich zu spüren. Entsprechend rechne ich mit einem Beschluss des Bundestags bereits in den kommenden Wochen. Das wäre ein Riesenerfolg für Offenburg und unsere Region!"
08.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Design
In der Schulung werden die Design-Richtlinien der SPD Baden-Württemberg und deren praxisnahe Anwendung auf der Gr …
11.04.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Social Media Schulung: Grundlagen von Social Media
Das Seminar behandelt die verschiedenen Plattformen und ihre Zielgruppen. Thematisiert werden daneben auch die Log …
12.04.2024, 16:00 Uhr Präsidium