SPD Schutterwald

10.06.2019 in Ortsverein

Verkehr im Ort

Der Verkehr wird immer mehr zur Belastung. Sollte die Gemeinde selbst entscheiden dürfen, wie sie ihn regelt (einschließlich Geschwindigkeitsbegrenzung)?

Thema Verkehr und sollte Gemeinden selbstständig regeln dürfen

Vor allem der Lärm durch den ständig wachsenden Verkehr belastet die Menschen immer mehr. Wir haben uns von Anfang an für Tempo 30 in Schutterwald ausgesprochen, mit dem Ziel eine Verkehrsberuhigung und mehr Sicherheit im Verkehr für die Bürger zu erreichen.

Trotz entsprechender Maßnahmen wie ein Lärmgutachten konnte dies jedoch noch nicht erreicht werden, daher freuen wir uns, dass das Verwaltungsgericht in Mannheim mit seinem Urteil  den Gemeinden ein Instrument an die Hand gibt,  um autonom handeln zu können. Unserer Meinung nach sollten Gemeinden selbstverwaltend agieren dürfen, wenn es um das Wohl  und die Sicherheit der eigenen Bürger geht, beim Verkehr nicht nur im Bereich der Geschwindigkeitsbegrenzung, z.B. auch bei Halteverboten oder Fahrradstreifen.

Lärm ist ein sehr großer Stressfaktor, das wissen wir nicht erst seit heute. Für eine wesentliche Lärmquelle sorgt die anwachsende Zahl der PKWs und LKWs besonders auf Durchgangsstraßen. Die Anwohner fordern hier zurecht Maßnahmen, die ihre Lebensqualität bewahren. Wir haben uns von Anfang an für Tempo 30 in allen Straßen in Schutterwald ausgesprochen, mit dem Ziel eine Verkehrsberuhigung und auch mehr Sicherheit für die Bürger zu erreichen.

Ein vom Gemeinderat und Gemeindeverwaltung gefordertes Lärmgutachten zeigte, dass in bestimmten Straßen die Grenzwerte überschritten werden, und daher wurde uns Tempo 30 in diesen Straßen genehmigt. Anderorts wurden diese Grenzwerte nicht ganz erreicht und uns somit diese Maßnahme verweigert. Damit wollen und können wir uns nicht zufrieden geben, auch nicht die betroffenen Anwohner.

Das Verwaltungsgericht in Mannheim hat den Gemeinden ein Instrument an die Hand gegeben, um autonom handeln zu können. Voraussetzung ist ein umfassender Lärmaktionsplan, der jetzt in Auftrag gegeben wird.

Unserer Meinung nach sollten Gemeinden bei bestimmten Problemlagen selbstverwaltend agieren dürfen, wenn es um das Wohl  und die Sicherheit der eigenen Bürger geht. Das betrifft nicht nur die Geschwindigkeitsbegrenzung, sondern auch Halteverbote oder Ausweisung der Fahrradstreifen.

10.06.2019 in Ortsverein

Dorfkernsanierung

Unser St. Jakob

 Maria Jung

Welche Nutzung hätten Sie beim Alten Jakob am liebsten?

Der alte Jakob ist ein Wahrzeichen in Schutterwald und steht zurecht unter Denkmalschutz. Dieses Gebäude mit Leben zu füllen, ist eine Herausforderung. In einem sehr gut besuchten Infoabend wurden Meinungen, Ideen und Wünsche der Bevölkerung gesammelt. Mit diesen beschäftigte sich ein Arbeitskreis aus Schutterwälder Bürgern und einigen Gemeinderäten. Konsens dieses Kreises war, dass der Saal bleiben soll und dass neben der öffentlichen Nutzung (z.B. Räume für öffentliche Bibliothek) auch gewerbliche Nutzung gegeben sein muss, damit die finanzielle Seite auch nachhaltig bedacht wird. Denn neben den Investitionen für Erwerb und Sanierung/Renovierung müssen auch die Unterhaltungskosten berücksichtigt werden. Den Jakob aber an einen privaten Investor zu verkaufen, der das Gebäude nach eigenen Vorstellungen vermarktet, ist für uns keine Option.

Der Gemeinderat ließ sich bei einer Besichtigungstour von sehr gelungenen Projekten eines Architekten überzeugen, der historische Gebäude sowohl für öffentliche aber auch für gewerbliche Nutzung konzipierte und ausbaute und dabei auch den finanziellen Aspekt berücksichtigte. Daher erhielt er den Auftrag, mit den Ergebnissen des Arbeitskreises mögliche Konzepte zu entwickeln und diese auch auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen.

Auf dieses Ergebnis sind wir sehr gespannt und freuen uns auf die Umsetzung.

30.04.2019 in Ortsverein

Gemeinderatskandidaten

 

Unsere Ziele, da wollen wir hin:

1. Umwelt und Energie

• Vernünftige und durchführbare Politik zur Erhaltung unserer naturnahen Umwelt.

2. Dorfkernentwicklung

• Zeitnahe Umsetzung des Konzeptes für die Nutzung des alten Jakobs.
• Schaffung von zentralen Begegnungsstätten wie Café und überdachter Versammlungsort, attraktiver Marktplatz.

3. Verkehr

Weiterentwicklung eines gut funktionierenden Konzeptes mit

• Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer
• Schutzstreifen für Fahrradfahrer an viel befahrenen Hauptverkehrsstraßen, wie in der Hindenburgstraße.
• Auf den Bedarf der Bürger abgestimmte Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs, auch an Wochenenden. Bessere Anbindung von Langhurst und Höfen an das Verkehrsnetz.
• Förderung neuer Konzepte, um den Individualverkehr zu verringern („Mitnahmebänkle“, Bürgerbus, Car-sharing usw.)
• Maßvolles Einwirken auf den ruhenden Verkehr, um Behinderungen zu vermeiden, und besonders um Sicherheit für die Schwächeren zu gewährleisten.
• Verkehrsberuhigung und Lärmschutz durch Tempo 30 auch in Hauptverkehrsstraßen.

4. Schule und Kindergarten

• Stärkung des Schulstandortes Schutterwald durch Förderung von zusätzlichen Angeboten zur Gestaltung des Schulalltags (z. B. Mittagstisch, bedarfsorientierte Nachmittagsbetreuung).
• Erhalt der Grundschule Langhurst
• Maßvolle Kindergartengebühren mit dem Ziel „Gebührenfreie KiTas“
• Weiterentwicklung der Öffnungszeiten, die den Arbeitszeiten der Eltern angepasst sind.

5. Ehrenamtliche soziale Arbeit

• Förderung der ehrenamtlichen sozialen Arbeit und deren Unterstützung durch Hauptamtliche, auch im Bereich Integration der Flüchtlinge in unserer Gemeinde.

• Finanzielle und personelle Aufstockung im sozialen Bereich für Bedürftige und Benachteiligte. Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, sollen diese auch erhalten. Dazu gehören auch Obdachlose und Flüchtlinge.

6. Senioren

• Entwicklung eines Beirats, der sich Belange der Senioren kümmert.
• Betreutes Wohnen, auch in Mietwohnungen.

7. Neue Gewerbe- und Baugebiete

• Maßvoller Umgang mit dem Umland bei der Entwicklung von neuen Gewerbe- und Baugebieten.

• Bedarfsgerechter Ausbau eines kleineren Gewerbegebiets zur Sicherung und Erhaltung der örtlichen Gewerbebetriebe.
• Entwicklung von Maßnahmen, um Baulücken in der Gemeinde nutzen zu können, damit der Verbrauch von landwirtschaftlichen Flächen minimiert wird.
• Sozialer Wohnungsbau besonders oder vor allem für Familien mit Kindern.

8. Mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung

• Aktives Einbeziehen der Bürgerschaft, um bürgerschaftliche Engagement zu fördern.

Mit Augenmaß die erstrebenswerten Ziele verfolgen.

Mit Weitsicht, den Haushalt nachhaltig gestalten.

Das haben wir initiiert/Dazu haben wir beigetragen

1. Umwelt und Energie

• Förderprogramme für Energiesparmaßnahmen und Entsiegelung.

Diese Programme gibt es so nur bei uns. Sie werden immer wieder angepasst. Schutterwälder, die Energie einsparen möchten oder Flächen entsiegeln, erhalten einen  Zuschuss.

• Erhalt vielfältiger Freizeitangebote und Naherholungsgebiete.

Rund um den Baggersee ist ein besonderes Naherholungsgebiet, das es zu erhalten gilt. Daher auch keine Wohnbebauung direkt am See.

Die vielen Waldwege und Wege in der Landschaft laden zum Spazieren gehen und zum Fahrrad fahren ein.

• Bäume gehören in unser Dorf. Wenn Bäume gefällt werden mussten wegen mangelnder Standsicherheit oder Gefährdung der Verkehrsfläche, wurden diese ersetzt auch mit Sorten, die dem Standort entsprachen.

2. Verkehr

• Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Die Anbindung an die L98 führt manchen Verkehr um Schutterwald rum, besonders die nach und von Neuried.

• Für neue Bebauungsgebiete werden 2 Parkplätze pro Wohneinheit verlangt. Weniger ruhender Verkehr auf den Straßen bedeutet mehr Verkehrsfluss und vor allem mehr Sicherheit für Kinder.
• Die Vorarbeiten für den Einstieg in Tempo 30 auch für Hauptverkehrsstraßen sind erfolgt. Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen.

3. Kinder und Jugend

• Spielplatzkonzept mit kontinuierlicher Sanierung vorhandener Plätze.

Der Spielplatz in der Waldstraße wurde sehr erfolgreich neu konzipiert und saniert. Weitere vorhandene Spielplätze wurden/werden wieder attraktiv gestaltet.

• Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an den Kindergärten.

In allen Kindergärten wurden entsprechend dem Bedarf neue Räume

geschaffen und dem Alter der Kinder angepasst. Auch Außengelände wurden dementsprechend attraktiv gestaltet. Die Erweiterung des Kindergartens St. Jakob wird derzeit angegangen..

• Erweitertes Betreuungsangebot für Klein- und Schulkinder, entsprechend dem Bedarf der Eltern. Unterschiedliche Arbeitszeiten lassen sich nicht immer mit den Öffnungszeiten vereinbaren. Auch werden zunehmend Plätze für Unterdreijährige nachgefragt. Zur besseren Planung werden Eltern befragt und entsprechend den Wünschen möglichst versucht, diese berücksichtigen zu können. Das geschieht durch Erweiterung der  und Umnutzung der Räume, was immer bauliche Investitionen bedeutet.
• Doppelte soziale Staffelung der KiTa-Gebühren.

Die Gebühren für die Kleinsten richten sich nicht nur nach Anzahl der Kinder in einer Familie, auch Familieneinkommen wird berücksichtigt.

• Die Unterhaltung von Sportstätten ist nicht billig, aber wichtig. Am Waldstadion konnte mit Zuschüssen der Kunstrasenplatz realisiert werden. Auch Bolzplätze werden genutzt.
• Finanzielle Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen.
• Weiterführung der offenen Jugendarbeit.

4. Ehrenamtliche soziale Arbeit

• Unterstützung der Ehrenamtlichen durch Einsatz von Hauptamtlichen. Seit 2015 wurde verstärkt durch Zuweisung von Flüchtlingen soziale Arbeit notwendig. Das gegründete Netzwerk „Miteinander“ entwickelte verschiedene Programme, um eine Integration zu ermöglichen. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich als Paten, Sprachlehrer, Lagerverwalter usw. Durch die Unterbringung in verschiedenen Häusern innerhalb der Gemeinde unterstützten auch Nachbarn die Neubürger. Diese Arbeit war so von Ehrenamtlichen nicht mehr zu meistern. Eine wertvolle Unterstützung war eine hauptamtliche Kraft mit 50%.

Betreut werden auch Deutsche, die in einer besonderen Notlage sind oder sonstige Unterstützung zur Bewältigung im Alltag brauchen.

5. Senioren

• Neubau des neuen Pflegeheims „Neuer Jakob“

Der alte Jakob war nicht mehr zeitgemäß. 2018 konnte der Neue Jakob nach einer langen Planungsphase realisiert werden.

Im Neubau wurden Räumlichkeiten mit berücksichtigt, die weitere Module ermöglichen, wie Mittagstisch, Begegnungsstätte.

• Konzept für Seniorenhilfe

6. Wohnen

• Bauplätze werden nachgefragt. Um den Bedarf zu decken wurde innerorts das Neubaugebiet Feiße Bündt ausgewiesen und bereits bebaut. In Langhurst entsteht jetzt ein neues Bebauungsgebiet.

Solide Finanzpolitik

Die Gemeinde stand finanziell gut da. Damit das so bleibt, hieß es sparsam mit den Finanzen umgehen, damit auch für die Zukunft Gestaltungsmöglichkeiten bleiben.

• Bei jeder Investition mussten in Zukunft zu leistende Unterhaltungskosten berücksichtigt werden.
• Nicht alle Wünsche der verschiedenen Institutionen und Vereine konnten erfüllt werden bzw. mussten auf die Zukunft verschoben werden.

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01.02.2019 in Ortsverein

Ehrung für Rudi Glatt und Martin Armbruster

Rudi Glatt wird für 20 Jahre Arbeit im Gemeinderat Schutterwald geehrt.

Martin Armbruster ist  seit 10 Jahren Mitglied in der SPD. Die beiden Herren werden von Maria Jung im Namen des SPD Ortsvereins geehrt.

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01.02.2019 in Ortsverein

Ehrung

Maria Jung, Vorsitzende des Orsvereins Schutterwald, wird von Jürgen Blum, im Namen des Ortsvereins, für 30 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Maria Jung ist seit 25 Jahren Mitglied im Geneinderat Schutterwald. 

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